ALLGEMEINE GESCHÃFTSBEDINGUNGEN
ALLGEMEINE GESCHÃFTSBEDINGUNGEN
der
PocketMarkt GmbH
Bürgermeister-Haupt-Straße 51 | 23966 Wismar
- nachfolgend "WIR" bezeichnet -
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen [folgend die „ AGB “] gelten für alle von uns durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen in Bezug auf unsere bereitgestellten Softwarelösungen „Pocketmarkt“ [folgend „ POCKETMARKT “] und „Pockettool“ [folgend „ POCKETTOOL “] [beide einzeln „ SOFTWARE “ oder zusammen „ LEISTUNGEN “], welche wir dir auf unserer Webseite zur Verfügung stellen.
Im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung gelten diese AGB auch ohne ausdrücklich erneute Einbeziehung dieser, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen werden.
Du erklärst dich mit Annahme unserer Leistungen mit den vorliegenden AGB einverstanden. Abweichende AGB von dir erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass wir diese schriftlich anerkennen.
1.
LEISTUNGEN | ZAHLUNGEN
LEISTUNG - SOFTWARE
Wir stellen die Softwarelösungen Pocketmarkt und Pockettool als „As-A-Service-Angebot“ für dich im Internet bereit. Der genaue Leistungsumfang der jeweiligen Software ergibt sich aus dem von dir gebuchten Paket und den Beschreibungen auf unserer Webseite.
Sofern du dich dafür entscheidest, kannst du unsere Software Pocketmarkt über eine Subdomain oder eine eigene Domain nutzen. Die Software Pockettool ist nur über eine Domain verfügbar.
Sofern du eine eigene Domain nutzen möchtest, kannst du diese über uns bestellen.
Eine individuelle Einrichtung der Software durch uns ist nicht Teil unserer Leistung.
NUTZUNGSGEBÜHREN | NUTZUNGSUMFANG
Die Kosten und der Umfang er Nutzung der jeweiligen Applikation richten sich nach den auf der Webseite angebotenen Paketen. Sofern du dich entscheidest eine Software in der Free-Version zu nutzen, entstehen dir im Rahmen deiner möglichen Nutzung keine Kosten.
DOMAINBESTELLUNG
Sofern du eine Domain bei uns bestellst, werden wir bei der Verschaffung dieser zwischen dir und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Wir haben auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und können insbesondere nicht gewährleisten, dass deine beantragte Domain überhaupt dir zugeteilt wird und/oder die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand haben wird.
Wenn du ein SSL-Zertifikat mitbestellst, werden wir ebenso im Verhältnis zwischen dir und dem jeweiligen Zertifikatsaussteller lediglich als Vermittler tätig. Wir haben keinen Einfluss auf die Zertifikatsausstellung und können nicht gewährleisten, dass die für dich beantragten Zertifikate überhaupt zugeteilt werden oder auf Dauer Bestand haben.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Soweit nichts anders vereinbart wird, sind die Zahlungen nach deiner Wahl monatlich oder jährlich auf Rechnung oder per SEPA-Lastschriftverfahren möglich. Zahlungen werden mit Rechnungsstellung sofort fällig. Rechnungen werden in elektronischer Form (PDF) an die hierfür von dir bereitgestellte E-Mail-Adresse versendet.
Sofern es durch eine nicht erfolgreiche Lastschriftbuchung zu Mehrkosten kommt, werden wir dir diese vollständig in Rechnung stellen.
ZAHLUNGSVERZUG - SPERRUNG
Wir sind dazu berechtigt, den Zugang zu deiner gebuchten Software auszusetzen, wenn du länger als 30 Tage mit deiner Zahlung im Verzug ist. Diese durch Zahlungsverzug ausgelöste Leistungsverweigerung stellt keinen Kündigungsgrund für dich dar. Sofern du die offenen Zahlungen sowie den weiteren Verzugsschaden vollständig begleichst, werden wir deinen Zugang wieder freischalten.
AUFRECHNUNG
Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen uns zulässig. Zulässig ist außerdem die Aufrechnung mit bestrittenen, aber entscheidungsreifen Gegenforderungen sowie allen Forderungen im direkten Bezug zu diesem Vertrag.
2.
VERTRAGSLAUFZEIT | KÜNDIGUNG
VERTRAGSBEGINN
Unser gemeinsamer Vertrag kommt zustande, sobald wir deinen Auftrag bestätigen. Die Buchung weiterer Leistung während der Vertragslaufzeit findet per E-Mail oder über die gebuchte Software statt und ist erst mit unserer Annahmeerklärung wirksam.
VERTRAGSLAUFZEIT | KÜNDIGUNG
Unabhängig von deinem gewählten Zahlungsrhythmus, beträgt die Mindestvertragslaufzeit zwölf Monate und die Frist für die ordentliche Kündigung vier Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine Kündigung und ist nichts anderes vereinbart, verlängert sich der Vertrag um weitere zwölf Monate.
Neben der Möglichkeit zur ordentlichen Kündigung haben alle Parteien das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund. Ein solcher wichtiger Grund liegt für uns vor, wenn du mit der Zahlung deiner monatlichen Entgelte in Höhe von zwei monatlichen Entgelten in Verzug geraten bist.
Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen, unabhängig davon ob ordentlich oder außerordentlich gekündigt wird.
3.
WEITERE VEREINBARUNGEN | NEBENPFLICHTEN
KUNDENKONTO
Wenn du eine Leistung bei uns buchst, musst du ein Konto auf unserer Webseite eröffnen. Für die Eröffnung deines Kontos benötigen wir dann folgende persönliche Daten von dir: deinen Vor- und Nachnamen (kein Künstlername), den Namen deines Unternehmens (Firma) mit Rechtsform, eine ladungsfähige Postanschrift, einen Nachweis über deine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit und eine gültige E-Mail-Adresse.
In deinem Kundenkonto findest du zudem deine Rechnungen sowie weitere vertragsrelevante Informationen. Sofern sich deine Daten ändern, bist du verpflichtet uns hierüber unverzüglich zu informieren, indem du deine Daten in deinem Kundenkonto anpasst.
ZUGANG SOFTWARE | SICHERHEIT
Du verpflichtest dich, die von uns für den Zugang zur Software erhaltenen Passwörter regelmäßig zu ändern sowie streng geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Du wirst uns unverzüglich informieren, sobald du davon Kenntnis erlangt hast, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist.
EIGENE INHALTE | UPLOAD
Du bist für sämtliche Inhalte, die du speicherst oder zum Abruf innerhalb der Software bzw. innerhalb deren technischer Infrastruktur bereithältst ausschließlich selbst verantwortlich.
Wir werden die Inhalte nicht auf eventuelle Gesetz- oder Vertragsverstöße prüfen. Du bist im Rahmen deiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in deinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen du durch dein Verhalten eine Rechtsverletzung ermöglichst.
STRAFBARE INHALTE
Du versicherst uns ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung eigener Inhalte innerhalb der Software weder gegen deutsches noch sonstiges einschlägiges nationales und internationales Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen.
Wir behalten uns vor, Inhalte, die uns in dieser Hinsicht bedenklich erscheinen, vorübergehend zu sperren. Das Gleiche gilt, wenn wir von dritter Seite aufgefordert werden, Inhalte innerhalb der Software zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
Für den Fall, dass du uns den Nachweis erbringst, dass eine Verletzung von Rechten Dritter oder ein sonstiger Rechtsverstoß nicht zu befürchten ist, werden wir den Zugang zur Software wieder aktivieren.
DOMAIN
Du garantierst uns, dass die von dir beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere im Hinblick auf gewerbliche Schutzrechte. Du bist somit selbst verpflichtet diese auf eine eventuelle Rechtsverletzung zu prüfen (z.B. durch Abfrage der Register beim Deutschen Patent- und Markenamt und den IHK oder über einen gewerblichen Recherchedienst).
BESCHRÄNKUNG ZUGANG SOFTWARE
Wir können im Falle von Wartungsarbeiten oder wenn es Gefahren für die Sicherheit erfordert, deinen Zugang zu der Software beschränken. Im Falle von Wartungsarbeiten werden wir diese so gering wie möglich halten und geplante Wartungsarbeiten im Vorfeld rechtzeitig ankündigen.
AKTUALISIERUNGEN | UPDATES
Wir werden unsere Softwareangebote kontinuierlich weiterentwickeln und aktualisieren. Solche Aktualisierungen können zu Veränderungen in der Funktion und/oder dem Erscheinungsbild der jeweiligen Software und ihrer Funktionalitäten führen.
Du hast keinen Anspruch auf bestimmte Funktionsweisen oder eine bestimmte Darstellung einer Software, solange diese ihre grundlegenden Funktionalitäten aufweisen.
Änderungen oder Aktualisierung können ebenso dazu führen, dass unentgeltliche Dienste sich ändern oder eingestellt werden. Ein Anspruch auf solche Dienste besteht nicht. Wir werden jedoch im Falle solcher Änderungen deine Interessen im Rahmen des Möglichen beachten.
FUNKTIONSSTÖRUNG
Eine im Rahmen des Vertragsverhältnisses zu beseitigende Funktionsstörung liegt vor, wenn die gebuchten Leistungen bei vertragsgemäßer Nutzung die vereinbarte Beschaffenheit nicht aufweist und sich dies mehr als nur unwesentlich auf die Eignung der gebuchten Leistungen zur vertragsgemäßen Nutzung auswirkt.
FUNKTIONSSTÖRUNG ANZEIGE | PROTOKOLL
Du weist uns bei Kenntnisnahme von Mängeln bzw. Funktionsstörungen unverzüglich darauf hin und wirst uns bei einer Mängelbeseitigung im vollen Rahmen deiner Möglichkeiten unterstützen.
Du wirst zudem die Funktionsstörungen ausreichend und in nachvollziehbarer Weise dokumentieren (ausführliche Beschreibung der Auswirkungen und des Zeitpunkts der Funktionsstörung, Anfertigung von Screenshots, Zeitprotokoll) und an uns weiterleiten.
SUPPORT
Supportanfragen können über dein Kundenkonto eingereicht werden.
Die Bearbeitung von Supportanfragen findet im Zeitraum montags bis freitags 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr statt. Feiertage in Mecklenburg-Vorpommern sind hiervon ausgeschlossen.
Wir werden gemeldete Funktionsstörungen jeweils innerhalb angemessener Frist beseitigen. Hierbei sind wir besonders auf eine Mitarbeit angewiesen.
RECHTEÜBERTRAGUNG
Du erhältst das einfache, zeitlich beschränkte und nicht übertragbare Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Software. Art und Umfang der Nutzung bestimmen sich im Übrigen nach unserem Angebot. Alle weiteren Rechte verbleiben bei uns.
Du bist nicht zur Vervielfältigung oder Veränderung der Software berechtigt.
Wir behalten uns vor, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der vertragsgemäße Einsatz einer gebuchten Software darf dadurch nicht beeinträchtigt werden.
VERSCHWIEGENHEIT
Wir verpflichten uns gegenseitig, Geschäftsgeheimnisse, Konzeptionen, Ideen, die im Rahmen unserer Zusammenarbeit bekannt werden, absolut vertraulich zu behandeln und mit der notwendigen Sorgfalt aufzubewahren. Ausgenommen hiervon ist die Nennung von Ihnen durch uns als Referenz.
4.
HAFTUNG | GEWÄHRLEISTUNG | SPERRUNG
SPERRUNG
Wir werden von der technischen Möglichkeit des Sperrens deines Zuganges zu deiner gebuchten Software nur in den erwähnten erforderlichen Ausnahmefällen Gebrauch machen und stets deine berechtigten Belange berücksichtigen. Nehmen wir eine Sperrung vor, so sind wir ggfs. zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit in unserem Ermessen.
Über eine eventuelle Sperrung informieren wir dich per E-Mail an die von dir mitgeteilte E-Mail-Adresse.
HAFTUNG
Wir haften unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstehen sowie für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln und nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
Darüber hinaus haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine solche wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen bzw. deren Verletzung Rechte von Ihnen einschränken, die diese Vereinbarung Ihnen nach Inhalt und Zwecke geradezu gewährt hat.
In dem Fall, dass wir derart haften ist der Schadensersatz jedoch auf dem typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. In anderen Fällen haften wir nicht für leichte Fahrlässigkeit.
GEWÄHRLEISTUNG - VERFÜGBARKEIT
Wir gewährleisten eine Verfügbarkeit der Software von 97 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die wir nicht zu vertreten haben, sowie Wartungs- und Reparaturzeiten an der Software.
FREISTELLUNG
Du stellst uns von jeglichen Ansprüchen Dritter im Innenverhältnis frei, welche auf rechtswidrige oder rechtsverletzende Handlungen von dir oder inhaltlichen Fehlern der dir zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Du ersetzt uns in diesem Zusammenhang die gesetzlich entstehenden Kosten für eine Rechtsverteidigung.
DATENSCHUTZ
Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten oder sonstigen Daten werden die Parteien eine gesonderte Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung treffen, sofern eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht. Die Parteien sind sich darüber einig, dass diese die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf das maximale Mindestmaß reduzieren.
5.
WEITERE BESTIMMUNGEN | ALLGEMEINES
Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser AGB sowie des zugehörigen Angebots bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des vorgenannten Schriftformerfordernisses.
Sofern es zu Streitigkeiten kommt, ist der Gerichts- und Erfüllungsort - soweit diese rechtlich zulässig ist – Wismar.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein bzw. werden oder sollte eine Lücke bestehen, dann bleiben die sonstigen Bestimmungen dieser AGB in vollem Umfang wirksam und rechtlich durchsetzbar. Sollten wir es unterlassen eine Bestimmung rechtlich durchzusetzen, so stellt dies kein Rechtsverzicht da.
Händler
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stadtrundfahrten
Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt)
Die allgemeinen Beförderungsbestimmungen und Bedingungen für die Fahrzeugvermietung und den Reisedienst der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) gelten für die Inanspruchnahme von Miet-, Dienst-, Werk- oder Vermittlungsleistungen jedweder Art der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ohne Unterschied, ob die vorgenannten Leistungen entgeltlich oder unentgeltlich erfolgen. Der Benutzer unterwirft sich den nachfolgenden Bestimmungen mit der Inanspruchnahme der o.g. Leistungen der der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt). Sie gelten für unentgeltliche wie entgeltliche Beförderungen und/oder sonstige Inanspruchnahme von Leistungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Vertragsabschluss
Mit der Reservierung der Fahrt oder der Leistung oder der Busanmietung bietet der Kunde uns den Abschluss eines Vertrages zu den nachstehenden Bedingungen verbindlich an. Die Reservierung kann formlos vorgenommen werden. Dieser Vertrag kommt, sofern nichts anderes bestimmt ist, mit unserer Annahmeerklärung zustande, die in angemessener Zeit abgegeben werden muss und keiner besonderen Form bedarf. Der Vertrag kommt daneben durch die Inanspruchnahme der Leistung – spätestens durch Zahlung des Entgelts und Aushändigung der Fahrkarte – zustande.
Beförderungsentgelt und Fälligkeit
Das Entgelt ist grundsätzlich vor Antritt der Fahrt zu entrichten. Bei Voranmeldung kann die Beförderungsgesellschaft eine Anzahlung in Höhe von 50% des bestätigten Preises verlangen. Mietet der Kunde ein Fahrzeug, wird mit der Anmeldung der Gesamtpreis fällig, sofern keine andere Zahlungsvereinbarung schriftlich getroffen wurde. Der Gesamtpreis richtet sich nach Fahrtdauer und Fahrtstrecke. Strecken- und Zeitänderungen sowie Änderungen der Leistung erfordern in jedem Fall eine Neuberechnung. Bei Überschreitung des vorgesehenen Leistungsumfanges behält sich die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) das Recht vor, den Preis entsprechend zu erhöhen, sofern die Überschreitung nicht von Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) zu vertreten ist. Geht die Zahlung nicht fristgerecht ein, kann die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz in Höhe der für einen Rücktritt des Kunden vorgesehenen Pauschalbetrages (Ziffer 8.) verlangen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Alle Preise sind bestimmt in der letzten gültigen Preisliste gemäß Preisaushang. Erhaltene Fahrkarten und/oder sonstige erhaltene Berechtigungskarten bzgl. sonstiger Leistungen sind vom Umtausch oder von einer geldmäßigen Rückerstattung ausgeschlossen. Die Fahrkarte ist nur am ausgewiesenen Fahrtag gültig und bis zum Ende der Fahrt zur Kontrolle durch das Personal vorzuhalten.
Fahrplan
Der Fahrplan ist unter Voraussetzung normaler Witterungs- und Wasserverhältnisse aufgestellt, so dass eine Gewähr für die Einhaltung der Ankunfts- und Abfahrtszeiten nicht übernommen werden kann. Sofern es Witterung, behördliche Weisungen oder Gründe der Sicherheit erforderlich machen, können die vorgesehenen Fahrtzeiten geändert werden. Zu solchen Änderungen ist auch der Busfahrer berechtigt. Sofern es die in Satz 2 genannten Gründe erfordern, darf der Busfahrer die Anzahl der an Bord zunehmenden Fahrgäste beschränken. Für dadurch etwa entstehende Schäden übernimmt Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) keine Verantwortung. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) behält sich ausdrücklich Änderung des Fahrplans, Fahrtausfall, Wechsel der Fahrzeuge und alle Dispositionen vor, die erforderlich sind. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet, die Fahrt mit einem bestimmten Fahrzeug durchzuführen. Besucher sind für das rechtzeitige Verlassen des Fahrzeuges selbst verantwortlich.
Leistungen
Bei Stadtrundfahrten laut Plan werden die in den Ankündigungen vorgesehenen Fahrtrouten durchgeführt. Eine Umgestaltung unserer Route, bedingt durch Baustellen und andere örtliche Gegebenheiten, behalten wir uns ausdrücklich vor.
Bei Vermietungen wird vom Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ein Fahrzeug nebst Fahrer gestellt. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) behält sich die Wahl des Fahrzeuges und des Personals in jedem Fall vor. Ein Anspruch auf bestimmte Plätze an Bord und/oder bei sonstiger Leistung besteht nicht. Veranstaltungen mit Musik an Bord sind bei der GEMA, Bezirksdirektion Berlin, Keithstraße 7, 10787 Berlin rechtzeitig vor Stattfinden der Veranstaltung anzumelden. Bei Notfall oder Unfall an Bord kann die Fahrt jederzeit unterbrochen werden, um schnellstmöglich an geeigneter Haltestelle anzuhalten.
Handgepäck
Als Handgepäck dürfen nur Reisebeutel, Handtaschen, u. ä. Behälter, kleine Musikinstrumente sowie andere leicht tragbare Gegenstände, die nicht sperrig sind und ohne Belästigung Mitreisender auf einmal getragen werden können, mitgeführt werden. In Zweifelsfällen entscheidet der Busfahrer oder ein von ihm Beauftragter. Den Anordnungen der Mitarbeiter über die Lagerung des Handgepäcks ist Folge zu leisten. Gepäck irgendwelcher Art darf nicht auf den Sitzgelegenheiten und im Gang zwischen den Sitzen abgestellt werden. Der Fahrgast haftet in vollem Umfang für hierdurch entstandene Schäden.
Der Verzehr von mitgebrachten Speisen und/oder Getränken aller Art an Bord ist nicht erlaubt. Bei Verstoß gegen diese Vorschrift ist das Personal berechtigt, die Speisen und/oder Getränke bis zum Ende der Reise sicherzustellen und eine Gebühr zu erheben.
Leistungs- und Preisänderungen, Rücktrittsrecht
Abweichungen einzelner Leistungen von dem in der Anmeldung vorgesehenen Leistungsumfang, die die Gesamtleistung nicht wesentlich verändern, können vom Kunden nicht beanstandet werden. Leistungsveränderungen, die den Umfang wesentlich verändern – mit Ausnahme der unter Ziffer 3. beschriebenen Änderungen – berechtigen den Kunden zum Rücktritt von dem Vertrag innerhalb eines Zeitraumes von 10 Tagen nach Kenntniserlangung von der Änderung. Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht keinen Gebrauch, bleiben eventuelle Ansprüche auf Minderung beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall, dass Preiserhöhungen von Leistungsträgern zu einer Veränderung der Kalkulation der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) führen und wenn zwischen Zugang der Anmeldungsbestätigung und dem vereinbarten Leistungszeitpunkt mehr als drei Monate liegen. Sollte die Erhöhung der Preise durch die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) mehr als 15% des bestätigten Preises ausmachen, ist der Kunde innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Erklärung der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) über die Anhebung des Preises zum gebührenfreien Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Etwa geleistete Anzahlungen erhält der Kunde in diesem Fall zurück. Ziffer 8. gilt nicht.
Rücktritt in sonstigen Fällen
Erklärt der Kunde aus anderen als in Ziffer 7. genannten Gründen den Rücktritt oder nimmt er die vereinbarten Leistungen, ohne vom Vertrag zurückzutreten, nicht an, steht der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ein Schadensersatzanspruch in Höhe der Auftragssumme zu. Der Wert ersparter Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile, die die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) aus einer anderweitigen Vermietung der nicht in Anspruch genommenen Leistung erlangt, wird durch folgende Pauschalregelung ausgeglichen, sofern der Kunde nicht den Nachweis eines geringeren Schadens beibringt. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) kann ohne Nachweis der Schadenshöhe erheben:
Bei einem Rücktritt bis zum 45. Tag vor Leistungsbeginn kostenfrei,
– 30. Tag vor Leistungsbeginn: 5% der Auftragssumme
Vom 29. -14. Tag vor Leistungsbeginn: 20%
vom 13. – 7. Tag vor Leistungsbeginn: 50%
ab dem 6. – 3. Tag vor Leistungsbeginn: 70% der Auftragssumme
Wird ein Auftrag erst ab dem zweiten Tag vor Leistungsbeginn oder am Fahrtag oder gar nicht storniert, wird die volle Vertragssumme fällig. Die Geltendmachung darüberhinausgehender Schadensersatzansprüche durch die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ist nicht ausgeschlossen.
Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) kann von dem Vertrag zurücktreten, sofern die Ausführung des Vertrages infolge bei Vertragsschluss unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt wird, ohne dass das Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) diese Umstände zu vertreten hätte. Bei Rücktritt der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) von dem Vertrag hat der Kunde Anspruch auf Erstattung etwa bereits geleisteter Anzahlungen. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen des Rücktritts der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) sind ausgeschlossen.
Kann die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) die gebuchte Leistung aufgrund von schlechten Wind- oder Wetterbedingungen bzw. höherer Gewalt nicht anbieten oder wird die Fahrt aus anderen Gründen abgebrochen, werden die Fahrkarten gegen Erstattung des (anteiligen) Kassenpreises des jeweiligen Fahrtickets zurückgenommen bzw. für eine andere Fahrt, jedoch nur bei vorhandenen Platzkapazitäten, umgetauscht. Wird die Fahrt gar nicht durchgeführt, entspricht die Erstattung dem vollständigen Kassenpreis; bei Abbruch der Fahrt nach teilweiser Durchführung wird der Kassenpreis anteilig erstattet. Der Erstattungsanspruch erlischt, wenn er nicht spätestens 14 Tage nach dem Tag, an dem die geänderte oder abgebrochene Fahrt stattgefunden hat, gegenüber dem Bus Kontor durch Vorlage des Fahrtickets oder Zugang der per Post geschickten Karte geltend gemacht wird. Eine Barauszahlung am Fahrzeug ist ausgeschlossen.
Haftung
Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) haftet im Rahmen der Sorgfaltspflicht eines ordentlichen Kaufmannes für die Stellung eines betriebssicheren Fahrzeuges und die sonstigen Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) beruhen und Schäden, die auf einer Verletzung von sog. Kardinalpflichten beruhen. Einer Pflichtverletzung der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Fremdleistungen, die in der Anmeldebestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet sind, haftet die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) auch dann nicht, wenn sie derartige Leistungen vermittelt.
Beförderung von Tieren und Sachen
Tiere werden nur befördert, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Sachen werden nur befördert, soweit hierfür Platz vorhanden ist. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keinerlei Obhutspflichten.
Verhalten der Fahrgäste
Fahrgäste haben sich bei der Benutzung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge so zu verhalten, wie Sicherheit und Ordnung des Betriebes, ihre eigene Sicherheit und die Rücksicht auf andere Personen gebieten. Anweisungen des Betriebspersonals Ist zu folgen. Aus Sicherheitsgründen ist untersagt:
Gegenstände aus den Fahrzeugen zu werfen oder hinausragen zu lassen,
die Türen während der Fahrt eigenmächtig zu öffnen,
die Benutzbarkeit der Betriebseinrichtungen, der Durchgänge und der Ein- und Ausstiege durch sperrige Gegenstände zu beeinträchtigen.
Im Übrigen haben die Fahrgäste alles zu unterlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb und die Sicherheit beeinträchtigen könnte. Die Beaufsichtigung von Kindern obliegt den Begleitern. Kommt ein Fahrgast den ihm gegebenen Anweisungen zur Gewährleistung der Sicherheit von Bus und Fahrgästen sowie zur Einhaltung der unter a) bis c) bestimmten Regelungen nicht nach, so kann er von der Teilnahme ausgeschlossen werden, ohne Anspruch auf Erstattung des Teilnahmepreises. Im Übrigen ist der Fahrgast haftbar bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Verhaltensregeln. Bei Verunreinigung von Fahrzeugen oder Betriebsanlagen werden die Kosten für die Reinigung, mindestens jedoch EURO 70,- in Rechnung gestellt.
Von der Beförderung ausgeschlossene Personen
Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit oder Ordnung des Betriebes oder andere Fahrgäste darstellen, kann der Zutritt zum Fahrzeug oder die Teilnahme an Veranstaltungen verweigert werden oder können gar vom Betriebsgelände verwiesen werden. Eine Beförderungspflicht der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) besteht nicht. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) behält sich generell vor, bestimmte Personen von der Beförderung auszuschließen.
Bildaufnahmen
Der Kunde willigt darin ein, dass die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen der Fahrten, ohne zur Zahlung einer Vergütung verpflichtet zu sein, berechtigt ist, Bild-, Ton- und Videoaufnahmen der Fahrgäste zu erstellen und/oder durch Dritte erstellen zu lassen, diese zu vervielfältigen, zu senden und in jeglichen audiovisuellen Medien zu nutzen und/oder durch Dritte vervielfältigen, senden und nutzen zu lassen. Die sich daraus ergebenen Rechte der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) gelten zeitlich unbeschränkt und weltweit.
Änderung der Beförderungsbestimmungen
Änderungen der Beförderungsbestimmungen ohne vorherige Anzeige bleiben vorbehalten. Sie haben von ihrer Veröffentlichung durch Aushang in den Geschäftsräumen der Gesellschaft oder im Verkaufsbüro an Wirkung für alle Beteiligten.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Gesellschaften und Kaufleuten, für die der Beförderungs- oder sonstige Vertrag mit der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) zum Betriebe des Handelsgewerbes gehört, ist Wismar. Wismar ist Erfüllungs- und Leistungsort.
Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, wird sie bei Fortbestand der Bedingungen im Übrigen durch eine wirksame Bestimmung des Inhaltes ersetzt, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern werden vom Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) nicht anerkannt. Ein gesonderter Widerspruch der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ist insofern nicht erforderlich.
Internetbuchungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) für den Online-Verkauf von Fahrkarten (Internetbuchungsbedingungen).
Anwendungsbereich
Diese Online-Buchungsbedingungen der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) gelten für den Online-Verkauf von Fahrkarten zum Selbstausdruck bzw. zur Vorlage eines QR-Codes per mobilem Endgerät für die Stadtrundfahrten und Sondertouren der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) (sog. Online-Tickets). Sie ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt).
Bestellung
2.1 Die Bestellung der Fahrkarten zum Selbstausdrucken erfolgt mit Beendigung des Bestelldialoges auf der Internetseite hansecitytours.de. Der Bestelldialog wird durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ beendet.
2.2 Bei Fehlen einer ausreichenden Kreditkartendeckung ist eine Bestellung über Kreditkarte nicht möglich.
2.3 Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) bestätigt unverzüglich den Eingang der Bestellung.
2.4 Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Buttons „KAUFEN“ im Fenster „Zusammenfassung und Bezahlung“ angezeigt und können durch den Besteller vor Abschluss des Vertrages durch Betätigen der jeweiligen „ändern“-Funktion korrigiert werden.
Vertragsschluss
3.1 Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung durch die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Bestätigungs-E-Mail an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse, durch die der Zugang der Bestellung bestätigt wird. Anschließend folgt der Versand des jeweiligen Online-Tickets, welches ausgedruckt werden kann bzw. es wird ein entsprechender QR-Code zur Vorlage auf dem mobilen Endgerät zugeschickt.
3.2 Vertragssprache ist Deutsch.
Zahlungsverfahren
4.1 Die Bezahlung ist per Kreditkarte, SEPA-Lastschriftverfahren oder SOFORT-Überweisung möglich.
4.2 Die Kreditkartenzahlung setzt die Angabe der Kreditkartennummer, der Kartenprüfziffer, des Gültigkeitsdatums in den entsprechenden Eingabefeldern des Bestelldialogs und ggf. die Authentifizierung innerhalb des jeweiligen 3D Secure Verfahrens der betreffenden Kreditkartenorganisation (MasterCard Securecode, Verified by Visa) voraus.
4.3 Das SEPA-Lastschriftverfahren setzt eine einfache Angabe der IBAN, BIC und des Konto-Inhabers in den entsprechenden Eingabefeldern des Bestelldialogs voraus.
4.4 Das Bezahlverfahren über SOFORT-Überweisung setzt lediglich ein onlinefähiges Bankkonto voraus – eine Registrierung ist nicht notwendig.
Internet-Verkauf von Online-Tickets der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt)
5.1 Nach Abschluss des Buchungsdialogs muss das Online-Ticket ausgedruckt bzw. das Online-Ticket mit dem QR-Code auf einem mobilen Endgerät zur Vorlage bei Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) gespeichert werden.
5.2 Versand
5.2.1 Dem Besteller wird das Online-Ticket mit dem QR-Code nach erfolgter Bestätigungs-E-Mail im HTML-Format zugeschickt.
5.2.2 Die Versendung eines Tickets per Post erfolgt nicht.
5.3 Ausdruck der Online-Tickets
5.3.1 Die Online-Tickets können nur im Selbstausdruck ausgedruckt werden. Ein Ausdruck bei Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ist ausgeschlossen.
5.3.2 Nur gemäß Ziff. 5.3.1 selbst ausgedruckte Online-Tickets bzw. der per mobilem Endgerät vorgelegte QR-Code gelten als gültige Fahrtickets. Diese müssen am Fahrtag für die gebuchte Uhrzeit ggfs. zusammen mit einem Identitätsnachweis bei der Kasse bzw. beim Buseinstieg vorgelegt werden. Durch Scannen werden die Online-Tickets entwertet.
Preise, Ermäßigungen
6.1 Die für die Online-Tickets angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise.
6.2 Es fallen keine Versandkosten an. Für die Zahlung per Kreditkarte können zusätzliche Kosten für Sie anfallen. Ob das der Fall ist bzw. in welcher Höhe, wird Ihnen im Bestellvorgang angezeigt.
6.3 Bei Sonderaktionen (z.B. Online-Rabatten) ist beim angegebenen Endpreis die Ermäßigung bereits berücksichtigt.
6.4 Bei Bestellung ermäßigter Online-Tickets (z.B. für Kinder) erfolgen am Buseinstieg bzw. an der Kasse Kontrollen. Dabei muss der Anspruch auf die Ermäßigung belegt werden können. Andernfalls kann eine Nachzahlung verlangt oder der Einlass verwehrt werden.
6.5 Online-Tickets sind nicht kombinierbar mit weiteren Ermäßigungen, Rabattgutscheinen oder anderen Angebotsaktionen. Sie sind vom Umtausch ausgeschlossen; es ist keine Barauszahlung möglich; Fotokopien sind ungültig.
Weiterveräußerung von Tickets, Vertragsstrafe
7.1 Zur Unterbindung des Weiterverkaufs von Tickets ist es dem Ticketerwerber nicht gestattet:
Tickets zu einem höheren als dem Verkaufspreis der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) zu veräußern, dies gilt insbesondere auch im Rahmen einer privaten Weitergabe; Tickets ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung durch die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) gewerblich oder kommerziell zu veräußern; Tickets im Rahmen von Gewinnspielen, Reise- oder Hospitality-Angeboten oder öffentlich zu Werbe- oder Marketingzwecken ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) zu verwenden; Tickets bei Internetauktionshäusern selbst oder durch Dritte zum Verkauf anzubieten; Tickets auf sonstigen, nicht autorisierten Internetplattformen selbst oder durch Dritte zum Verkauf anzubieten; Tickets ohne ausdrücklichen Hinweis auf diese Internetbuchungsbedingungen, insbesondere diese Ziffer 7., weiterzugeben, auch soweit eine Weitergabe nach dieser Regelung nicht verboten ist.
7.2 Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, von Ticketerwerbern, die unter Verstoß gegen die Bestimmung von Ziff. 8.1. Tickets gewerblich weitergeben und/oder anbieten/in den Verkehr bringen, pro Verstoß eine Vertragsstrafe von bis zu dem Doppelten des Eintrittspreises pro verkaufter Karte zu verlangen. Maßgeblich für die Anzahl der Verstöße ist die Zahl der angebotenen, verkauften, weitergegebenen oder verwendeten Tickets. Bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Verbote verliert das Ticket seine Gültigkeit und berechtigt nicht mehr zur Fahrt mit der Hanse City Tours. Die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) behält sich außerdem vor, Personen, die gegen die obigen Weiterverkaufsverbote verstoßen, zukünftig den Erwerb von Tickets zu verweigern und/oder weitergehende zivil- und/oder strafrechtliche Maßnahmen einzuleiten.
Erstattung, Rücknahme, Verlust
8.1 Kann die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) die gebuchte Leistung aufgrund von schlechten Wind- oder Wetterbedingungen bzw. höherer Gewalt nicht anbieten oder wird die Fahrt aus anderen Gründen abgebrochen, werden die Fahrkarten gegen Erstattung des (anteiligen) Kassenpreises des jeweiligen Fahrtickets zurückgenommen bzw. für eine andere Fahrt, jedoch nur bei vorhandenen Platzkapazitäten, umgetauscht. Wird die Fahrt gar nicht durchgeführt, entspricht die Erstattung dem vollständigen Kassenpreis; bei Abbruch der Fahrt nach teilweiser Durchführung wird der Kassenpreis anteilig erstattet.
Der Erstattungsanspruch erlischt, wenn er nicht spätestens 14 Tage nach dem Tag, an dem die geänderte oder abgebrochene Fahrt stattgefunden hat, gegenüber der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) durch Vorlage des Fahrtickets oder Zugang der per Post geschickten Karte geltend gemacht wird.
9.2 Eine Stornierung des Vertrages durch den Kunden oder eine Rücknahme von Online-Tickets durch die Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) ist nicht möglich.
Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Beim Kauf von Online-Tickets steht dem Kunden unter den folgenden Voraussetzungen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu:
Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft aus privaten Zwecken und nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
Das Widerrufsrecht findet gemäß § 312 g Absatz 2 Nr. 9 BGB keine Anwendung, wenn der Vertrag für die Erbringung der Leistung der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Bitte berücksichtigen Sie, dass das nachfolgend näher beschriebene Widerrufsrecht deshalb nur für den Erwerb von Produkten und Tickets über unseren Online-Shop gilt, die nicht für einen spezifischen Termin gelten.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt), Frische Grube 24, 23966 Wismar, email@hanse-city-tours.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung benötigen wir Ihre Bankverbindung mit dem Namen des Kontoinhabers, IBAN und BIC. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Datenschutz
11.1 Sämtliche vom Besteller übermittelten Daten werden von Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) unter Einhaltung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Insoweit kann sich der Besteller zusätzlich mittels der Datenschutzerklärung der Hanse City Tours MV UG (haftungsbeschränkt) auf der Internetseite hansecitytours.de/datenschutzerklaerung informieren.
11.2 Zum Abschluss, zur Durchführung oder Beendigung von Verträgen, insbesondere im Fall einer Online-Buchung mittels SEPA-Lastschriftverfahren erhebt, verwendet und/oder übermittelt die Hanse City Tours vom Besteller angegebene Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung, um das Risiko von Zahlungsausfällen im Einzelfall abschätzen zu können. Dies geschieht im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung der jeweiligen schutzwürdigen Interessen der Besteller. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden auch Anschriftendaten des Bestellers verwendet.
Sonstiges
12.1 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.
12.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
12.3 Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Ansprüche Wismar.
Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Hansecitytours.de erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
Browsertyp/ -version
verwendetes Betriebssystem
Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
Kontaktformulare
Uhrzeit der Serveranfrage.
Um einen Missbrauch zu vermeiden, werden im Rahmen des Bestellvorgangs die IP-Adresse sowie die Uhrzeit der Serveranfrage gespeichert.
Nutzung von Matomo Analytics
Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo. Matomo verwendet Technologien, die die seitenübergreifende Wiedererkennung des Nutzers zur Analyse des Nutzerverhaltens ermöglichen (z.B. Cookies oder Device-Fingerprinting). Die durch Matomo erfassten Informationen über die Benutzung dieser Website werden auf unserem Server gespeichert. Die IP-Adresse wird vor der Speicherung anonymisiert.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Stand: April 2021